Klares Ja zum Budget 2012

Die Stimmberechtigten der Stadt Luzern haben dem Voranschlag der Stadt Luzern für das laufende Jahr 2012 deutlich zugestimmt. Mit über 80 Prozent Ja-Stimmen folgten sie dem Antrag der Stadtregierung. Abgestimmt werden musste, weil die SVP das Referendum ergriffen hatte.

Bei einer Stimmbeteiligung von 35,6 Prozent wurde der Voranschlag mit 14'677 zu 3635 Stimmen gutgeheissen. Das Budget schliesst mit einem Defizit von 11,4 Millionen Franken, ohne Entnahme aus den Steuerausgleichsreserven würde das Defizit 33,4 Millionen Franken betragen. Der Steuerfuss wird nicht erhöht. Das Stadtparlament hatte den Voranschlag mit 35 zu 7 Stimmen genehmigt.

Dank dem Ja der Stimmberechtigten können die budgetierten Mittel ausgelöst werden. So erhalten auch alle Institutionen, vor allem aus Kultur und Sport, die im Voranschlag für sie eingeplanten Mittel.