Volk kann über Zukunft der ZHB abstimmen
In der Stadt Luzern kann das Volk über die Zukunft der Zentral-und Hochschulbibliothek ZHB abstimmen. Eine Initiative der Grünen, welche den Erhalt des ZHB-Gebäudes verlangt, ist zustande gekommen. Die Partei teilte mit, sie habe bereits 1000 Unterschriften gesammelt. Nötig wären 800.
Schon lange wurde darüber gestritten, ob das aktuelle Gebäude der ZHB saniert werden oder ein Neubau entstehen soll. Im vergangenen Juni hat das Luzerner Kantonsparlament ein Planungs-Kredit von 4 Millionen Franken zurückgewiesen. Die Regierung des Kantons Luzern muss jetzt einen günstigeren Vorschlag ausarbeiten. Noch immer ist aber offen, ob es überhaupt einen Neubau geben wird.
Die Abstimmung über den Erhalt der ZHB in der Stadt Luzern würde aber wohl noch keine Sicherheit geben, dass das Gebäude erhalten bleibt. Viel mehr würde es juristische Fragen aufwerfen. Der Erhalt müsste nämlich in der Bau- und Zonenordnung der festgehalten werden. Diese müsste die Luzerner Kantonsregierung genehmigen. Ausserdem kann in der Regel ein öffentliches Interesse solche Bestimmungen aushebeln.
