Lasst uns noch einmal über das Parkhaus Musegg reden!

Bürgerliche in der Stadt Luzern wollen die Diskussion neu aufrollen

Das Stadt Luzerner Stimmvolk soll über das Projekt Parkhaus Musegg entscheiden.

In der Stadt Luzern soll nochmals über das Projekt Parkhaus Musegg diskutiert werden. Bürgerliche Politiker haben deshalb eine Volksinitiative lanciert. Im Dezember hatte das Stadtparlament das Projekt für ein Car- und Autoparkhaus im Musegghügel eigentlich begraben. 

Das Komitee aus CVP-, FDP- und SVP-Politikern verlangt mit ihrer Initiative "Aufwertung der Innenstadt" von Stadtregierung und -parlament, dass die abgebrochene Planung des Parkhaus-Projekts wieder aufgenommen wird. Zudem soll die Stadtregierung eine Vorlage ausarbeiten die aufzeigt, wie die Caranhalteplätze beim Schwanenplatz aufgehoben und die Erreichbarkeit von Gewerbe und Handel gewährleistet werden können.

Die Initianten halten das Parkhaus Musegg für einen guten Ansatz für eine langfristige Lösung des Carproblems in Luzern. Gleichzeitig biete es neue Chancen für die Aufwertung der Innenstadt, heisst es in einer Mitteilung. Die freien Flächen könnten dann ähnlich wie beim Projekt in der Bahnhofstrasse als Flaniermeilen genutzt werden.

Stadtparlament hatte das Projekt begraben
Das Stadtparlament hatte Mitte Dezember 2016 das Projekt in einer dringlichen Debatte versenkt. Es liess die Planung und die Zusammenarbeit der Stadtregierung mit den privaten Initianten stoppen. Ein entsprechender Vorstoss von SP, Grünen und Grünliberalen wurde hauchdünn mit 23 zu 22 Stimmen angenommen.

Das Projekt Parkhaus Musegg war von von privaten Initianten der Musegg Parking AG geplant worden. Für 150 Millionen Franken soll es eine unterirdische Parkinganlage für 36 Cars und 661 Autos sowie eine Fussgängerverbindung in die Altstadt geben. Der städtischen Verkehrspolitik zufolge müssten für das neue Parkhaus Parkplätze in der Innenstadt aufgehoben werden.

60 Tage Zeit um Unterschriften zu sammeln
Das Initiativkomitee hat nun Zeit innerhalb von 60 Tagen die benötigten 800 gültigen Unterschriften zu sammeln. Gelingt dies, dann muss die Stadtregierung innerhalb eines Jahres eine Abstimmungsvorlage ausarbeiten. Das letzte Wort liegt dann beim Stadt Luzerner Stimmvolk.

Die Linken haben bislang das Parkhaus-Projekt abgelehnt und sich klar gegen dieses gestellt. Was sie nun zu den neuen Plänen des Komitees sagen, hört ihr im untenstehenden Beitrag.

Audiofiles

  1. Projekt Parkhaus Musegg soll wieder ins Leben gerufen werden. Audio: Philipp Breit

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