Auftakt zum Budget-Marathon in Bern: Wohin mit den AHV-Millionen?

Bundesrat will AHV-Geld in Eisenbahn investieren

Der Nationalratssaal im Bundeshaus

Es ist das Thema, welches die Parlamentarier noch die ganze Wintersession über beschäftigen wird – das Bundesbudget für das kommende Jahr. Aber in diesem Jahr ist alles ein wenig anders: Weil das Volk im September die Altersreform bachab geschickt hat, stehen plötzlich 440 Millionen Franken mehr zur Verfügung als geplant. Wohin mit dem vielen Geld?

Im Ständerat haben die Beratungen über das Budget 2018 begonnen. Zu reden gibt insbesondere, wie mit dem Geld umgegangen werden soll, das für die Reform der Altersvorsorge vorgesehen war. Der Bundesrat musste dem Parlament «nachmelden», wie er das Geld einsetzen will.

Knapp 300 Millionen will die Landesregierung nun in die Bahninfrastruktur investieren. Mit dem Rest sollen Schulden abgebaut werden. Die ständerätliche Kommission schlägt vor, einen Teil dieses Geldes in die Bildung zu investieren. Die nationalrätliche Kommission will das Geld der AHV zugutekommen lassen.

Mehr dazu im nachstehenden Beitrag.

Audiofiles

  1. Budget 2018: Bundesrat will AHV-Geld in Eisenbahn investieren. Audio: Matthias Strasser

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