Bundesbeschluss über die Velowege

Abstimmungen vom 23. September 2018

Symbolbild

Am 23. September 2018 stimmen wir ab über den Bundesbeschluss über die Velo-, Fuss- und Wanderwege. Oder, anders gesagt: über den Gegenentwurf zur Velo-Initiative. Für die Annahme dieses Gegenentwurfs müssen sowohl die Mehrheit der Stimmberechtigten als auch die Mehrheit der Kantone zustimmen.

Bundesrat und Parlament haben beschlossen, Velowege rechtlich gleich zu behandeln wie Fuss­ und Wanderwege. Zu diesem Zweck soll die Verfassung entsprechend ergänzt werden. Der Bund soll Grundsätze über Velowegnetze festlegen und die Kompetenz erhalten, Massnahmen der Kantone und weiterer Akteure zugunsten von Velowegen zu unterstützen und zu koordinieren. Die Kantone bleiben aber weiterhin für die Velowege zuständig: Der Bund wird nur unterstützend (subsidiär) zu den Kantonen und Gemeinden tätig. Der Bundesbeschluss über die Velowege ist ein direkter Gegenentwurf zur Velo­Initiative, die zurückgezogen wurde.

Audiofiles

  1. Am 23. September stimmen wir über die Velo-Initiative ab. Darum geht es:. Audio: Carmen Zettel

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