Ueli Maurer trifft sich am WEF mit Donald Trump

Ein persönliches Gespräch sei bestätigt

Bundesrat Ueli Maurer.

Bundespräsident Ueli Maurer wird am Weltwirtschaftsforum WEF in Davos US-Präsident Donald Trump treffen. "Wir treffen ihn auch persönlich unter vier Augen", sagte Maurer am Samstag am Rande einer SVP-Wahlkampfveranstaltung. Weiter hat Maurer angekündigt, mit der EU nochmals über das Rahmenabkommen zu verhandeln.

"Das Treffen mit Donald Trump ist bestätigt", sagte der Bundespräsident gegenüber TeleZüri. "Wir versuchen, das Freihandelsabkommen auf die Schiene zu bringen", sagte Maurer weiter. Amerika sei neben der EU der wichtigste Handelspartner für die Schweiz. Die Schweiz wolle das möglichst im Rahmen eines Freihandelsvertrags konkretisieren, sagte der Bundespräsident. Bisher hatten entsprechende Verhandlungen von Johann Schneider-Ammann zu keinem konkreten Ergebnis geführt.

Zeichen an die EU bezüglich Rahmenabkommen

Des Weiteren hat Bundespräsident Ueli Maurer heute am gleichen Ort auch neue Signale nach Brüssel ausgesendet. Im Interview mit TeleZüri erklärte er, dass er Nachverhandlungen mit der Europäischen Union über das Rahmenabkommen führen wolle. "Stand heute würde das Rahmenabkommen (innenpolitisch) nicht akzeptiert. Man müsste also noch wesentliche Nachverhandlungen machen", so die Beurteilung Maurers. "Wir machen jetzt Konsultationen, schauen, wo überhaupt Differenzen bestehen. Das wird dann wohl ein Dossier geben, das wir noch einmal nach Brüssel bringen müssen und sagen: 'Darüber wollen wir noch einmal reden'."

EU wohl mit Nachverhandlungen nicht einverstanden

Mitte Dezember hatte EU-Kommissar Johannes Hahn vor den Medien erklärt, dass Nachverhandlungen für die EU ausgeschlossen seien. Der Bundesrat hatte an einer Medienkonferenz im Dezember gesagt, dass bei einem Scheitern des jetzigen Rahmenabkommens neue Verhandlungen von Seiten der EU erst ab Mitte 2020 möglich seien.

Quelle: sda

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