Lego-Kopien sind erlaubt

Die Schweizer Läden können Spielzeug verkaufen die mit den Lego-Steinen kompatibel sind. Das Bundesgericht hat einer Konkurrenzfirma von Lego Recht gegeben und damit einen über zehnjährigen Streit beendet. Lego hatte die Form seiner Bausteine mit Noppen als Marke eintragen lassen. Eine Konkurrenzfirma wollte dies nicht hinnehmen und ging deshalb vor Gericht. Das Zürcher Handelsgericht erklärte 2002 die sogenannte Formmarke für nichtig. Lego akzeptierte dies jedoch nicht und zog das Urteil weiter. Nach einem jahrelangem hin und her hat nun auch das Bundesgericht die Lego-Steine als nicht schutzfähig eingeschätzt.

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