10 Prozent mehr "Risikopersonen" in der Schweiz

Der Nachrichtendienst überwacht wieder mehr Personen

550 Personen werden vom NDB in der Schweiz als Risikopersonen eingestuft.

In der Schweiz überwacht der Nachrichtendienst des Bundes wieder mehr sogenannter *Risikopersonen". Sie sollen Verbindungen zu gewaltbereiten Islamisten haben. Es sind neu 550 Personen, welche sich im Radar des NDB befinden und als Risikopersonen eingestuft sind - 10 Prozent mehr als bislang. Die Zunahme betreffe Personen, die sich in der Schweiz radikalisiert hätten. Sie seinen nicht in ein Konfligebiet gereist, schreibt der NDB weiter. Alle hätten Verbindungen zur Terrormiliz IS gehabt.

Der Begriff "Risikoperson" bezeichnet in der Schweiz Personen, die heute ein erhöhtes Risiko für die Sicherheit der Schweiz darstellen. Im Bereich Terrorismus für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz.

Dabei verzeichne der NDB nicht nur Dschihadisten, sondern auch Personen, die Terrorismus und jegliche Form von gewalttätigem Extremismus unterstützten und dazu ermutigten. Die zusätzlichen zehn Prozent Risikopersonen, die der NDB zwischen Mai und November registriert habe, beträfen Personen, die sich in der Schweiz radikalisiert hätten, aber nicht in ein Konfliktgebiet gereist seien. Alle unterhielten Verbindungen zum "Islamischen Staat".

Vermehrt wird verschlüsselt kommuniziert

Bis heute hat der NDB rund 550 Nutzer identifiziert, die in oder aus der Schweiz im Internet dschihadistisches Gedankengut verbreiten oder sich mit Gleichgesinnten im In- und Ausland vernetzt haben.

Dies erkläre sich dadurch, dass "offene" soziale Medien wie Facebook von Nutzern zugunsten verschlüsselter Nachrichtendienste aufgegeben würden. Wenn Anhaltspunkte vorlägen, dass sich eine Person radikalisiert habe, führe der NDB präventive Ansprachen durch und beantrage  ausländerrechtliche Massnahmen wie Einreiseverbote, Ausweisungen, Widerrufe des Aufenthaltsstatus und Ausschreibungen zur Aufenthaltsnachforschung.

Keine Abreise mehr seit 2016

Der Anstieg der Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden um vier auf 93 betrifft laut NDB nicht kürzlich erfolgte Abreisen. Es handle sich dabei um Personen, die sich bereits seit mehreren Jahren vor Ort befänden und die vor kurzem durch den NDB entdeckt worden seien. Seit 2016 sei keine Abreise mehr aus der Schweiz in Konfliktgebiete mehr verzeichnet worden.

Von 2001 bis heute seien 78 Abreisen nach Syrien und in den Irak sowie 15 nach Somalia, Afghanistan, Pakistan und in den Jemen verzeichnet worden. 27 Personen seien gestorben (davon 21 bestätigt), weitere reisten in den Konfliktgebieten umher oder seien in die Schweiz zurückgekehrt. Die Anzahl der Rückkehrer belaufe sich auf 17, davon 14 bestätigte Fälle.

Unter den 93 Fällen befänden sich 33 Personen, die über eine schweizerische Staatsangehörigkeit verfügten, 19 davon seien Doppelbürger. Weitere Angaben zur Identität macht der NDB nicht.

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