Bundesanwalt verliert immer mehr Rückhalt

Politiker verschiedener Parteien stellen sich gegen Michael Lauber

Für Bundesanwalt Michael Lauber wird die Luft dünn.

Der Schweizer Bundesanwalt Michael Lauber verliert immer mehr Rückhalt im Parlament. Dies berichten verschiedene Sonntagszeitungen. SP-Ständerat Daniel Jositsch stellt gar die Funktion der Bundesanwaltschaft in Frage.

Im Herbst wählt das Parlament voraussichtlich den Schweizer Bundesanwalt. Dass der amtierende Bundesanwalt Michael Lauber seinen Job abgeben muss, wird immer wahrscheinlicher. Laut Meldungen der Sonntagspresse verliert Lauber immer mehr Rückhalt im Parlament. «Lauber ist nicht mehr tragbar. Inzwischen höre ich aus allen Parteien kritische Stimmen», sagte etwa Genfer SP-Nationalrat Carlo Sommaruga in der «NZZ am Sonntag». Jean-Paul Gschwind (CVP/JU) erklärte der Zeitung: «Für Michael Lauber wird die Situation komplizierter». Und Sebastian Frehner (SVP/BS) sagte gerade heraus, er werde den Bundesanwalt nicht mehr wählen.

Generell Zweifel an Bundesanwaltschaft

Anlass für die Kritik seien unter anderem zwei Urteile des Bundesstrafgerichts von dieser Woche. Für den Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch reicht es aber nicht, einfach einen neuen Bundesanwalt zu wählen. «Wir haben nun den vierten Bundesanwalt, der an seiner Aufgabe zu scheitern droht. Das zeigt, dass es nicht nur um die Person geht, sondern ums System», sagt Jositsch etwa in der «SonntagsZeitung». Das Problem sei, dass die Bundesanwaltschaft (BA) eine aus kantonalen Ermittlern zusammengesetzte Gruppe ohne einheitliche Kultur geblieben sei. «Wenn man einfach den nächsten Bundesanwalt wählt, riskiert man erneut ein Scheitern», so Jositsch weiter.

Der Zürcher SP-Ständerat sieht das Problem noch grösser, denn man müsse sich fragen, ob es die Bundesanwaltschaft überhaupt brauche, sagte er im «SonntagsBlick». Die Behörde sei in ihrer jetzigen Form geschaffen worden, um bestimmte internationale Fälle zu behandeln. Der Politiker sehe aber «keinen Grund, weshalb dies nicht eine kantonale Staatsanwaltschaft tun kann».

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