Freier SP-Sitz im Bundesrat: Zentralschweiz hat dabei keine Chance
Schon wenn man einen Blick in die Reihen des Nationalrates wirft, muss man lange nach Zentralschweizer Linkspolitikern suchen. Aus den Reihen der SP gibt es sogar nur eine Frau: Priska Birrer-Heimo.
«Das hat sicher damit zu tun, dass wir in der Zentralschweiz eine ländlich geprägte Region sind. Wir haben hier sehr viele bürgerliche Politikerinnen und Politiker, welche etliche Exekutivämter besetzen», erläutert PilatusToday und Tele 1 Politredaktor Urs Schlatter.
Lediglich ein Sitz in den Kantonsregierungen
Ein Blick nach Bundesbern stützt diese Aussage: Von 29 Zentralschweizer Sitzen im National- und Ständerat sind gerade mal drei aus dem linken Lager. Neben SP-Nationalrätin Birrer-Heimo gibt es nur noch zwei Grüne Nationalratssitze. Einmal Manuela Weichelt aus Zug und Michael Töngi von den Grünen Luzern.
Die Zentralschweizer Linken sind also dünn aufgestellt im Bundesparlament. Auch eine Ebene tiefer sieht es aus Sicht der SP und der Grünen nicht besser aus. In den sechs Zentralschweizer Kantonen gibt es mit Dimitri Moretti lediglich in der Urner Kantonsregierung einen SP-Vertreter.
SP will zwei Frauen nominieren
Geeignete linke Kandidatinnen für das Bundesratsamt sind in der Zentralschweiz also schwer zu finden. Die SP Schweiz hat am Mittwoch an einer Medienkonferenz nämlich verkündet, dass sie wieder eine Frau als Nachfolge für Sommaruga im Bundesrat will. Nominiert werden sollen im Hinblick auf die Wahl am 7. Dezember zwei weibliche Politikerinnen. Wer das sein soll, ist noch offen.
Der Politologe Michael Hermann hat schon eine klare Favoritin. Diese stammt aus dem Norden der Schweiz. Die Basler Ständerätin Eva Herzog habe Exekutiverfahrung und sei in einer guten Position. Zu einer möglichen Kandidatur hat diese sich noch nicht geäussert.
Die Grünen halten sich derweil zurück. In einer Medienmitteilung betont die Partei, den Sitz der SP nicht angreifen zu wollen: «Es braucht dringend eine Stärkung der ökologischen Kräfte im Bundesrat, aber nicht auf Kosten eines SP-Sitzes.»
Quelle: CH Media Video Unit / Silja Hänggi
«Ein Bundesrat soll nicht nur für seine Region da sein»
Für die Zentralschweiz habe das laut Urs Schlatter keine grosse Auswirkungen. In der Bundesverfassung steht lediglich, dass die Bundesratssitze auf alle Sprachregionen verteilt sein sollen. «Ein Bundesrat sollte ja auch nicht nur auf seine Region schauen, sondern fürs ganze Land da sein.» Darum sei es nicht weiter tragisch, dass die Zentralschweiz im Bundesrat nicht vertreten ist.
