Gemeindeinitiative

Sursee erklärt Initiative für verkehrsfreie Altstadt für ungültig

2. Februar 2024, 14:15 Uhr
Blick auf das Untertor in der Altstadt von Sursee. (Archivaufnahme)
© KEYSTONE/URS FLUEELER
Die Surseer Stadtregierung hat die Gemeindeinitiative «Für eine attraktive Altstadt Sursee» für ungültig erklärt. Das Anliegen der Initiative unterstütze die Regierung aber, teilt sie am Freitag mit.

Die Initiative wurde von SP, Grüne und Grünliberale im Mai 2023 eingereicht. Demnach soll die Altstadt verkehrsfrei werden. Ausnahmen sollen demnach aber möglich sein. Die Parkplätze in der Oberstadt müssten gemäss Initiative aufgehoben werden.

«Kernanliegen» der Initiative wird unterstützt

Die Initiative könnte nur mit Signalisationen wie «Fussgängerzone» oder «Fahrverbot» umgesetzt werden, teilte die Stadt am Freitag mit. Für solche Massnahmen sei aber die Stadtregierung zuständig. Weil die Gemeindeordnung festlege, dass Stimmberechtigte nur eine Abstimmung über ein Sachgeschäft verlangen könnten, das in ihre Zuständigkeit falle, sei die Initiative ungültig.

Das «Kernanliegen» der Initiative wird von der Regierung gemäss der Mitteilung aber unterstützt. Die Stadtregierung wolle deswegen in den kommenden Jahren eine Strategie für die Altstadt entwickeln. Dabei solle auch geklärt werden, welche Vor- und Nachteile verkehrliche Anpassungen mit sich bringen würden.

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Auch Sempach will ein autofreies Städtli

Ähnliche Diskussionen wie in Sursee gibt es auch in Sempach. Vor 15 Jahren wurde die Stadtstrasse in Sempach neu gestaltet und eine Begegnungszone eingeführt. Heute ist man sich einig, dass der Durchgangsverkehr komplett aufgehoben werden muss. An zwei Workshops hat man sich intensiv mit einem neuen Städtli auseinandergesetzt.

Thematisiert wurden insbesondere die Parkplätze im Städtli, sowie der Durchgangsverkehr. Dieser soll künftig also eingestellt werden. Weiter Neuerungen werden der breiten Bevölkerung am Mittwoch, 13. März in der Festhalle Sempach präsentiert.

(sda/red.)

Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 2. Februar 2024 09:34
aktualisiert: 2. Februar 2024 14:15