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Luzern

Wo liegt der Wohnsitz von Melanie Setz? Die Stadt leitet Abklärungen ein

Stadt Luzern

Wo liegt der Wohnsitz von Melanie Setz? Die Stadt leitet Abklärungen ein

8. September 2023, 09:35 Uhr
Melanie Setz (SP) hat ihre Schriften von Emmen nach Luzern verlegt, um für die Stadtregierung zu kandidieren. Die Stadt prüft nun, ob eine Kandidatur rechtens wäre.
© Keystone
SP-Politikerin Melanie Setz kandidiert für die Luzerner Stadtregierung. Erst vor wenigen Wochen ist sie von Emmen zurück in die Stadt gezogen, um bei den Gesamterneuerungswahlen 2024 einen zweiten Sitz für die SP zu holen. Die Stadt prüft nun, ob eine Kandidatur rechtens wäre.

In den vergangenen Jahren hatte Melanie Setz ihren Wohnsitz in Emmen. Dort lebte sie zusammen mit ihrem Mann und den beiden schulpflichtigen Söhnen. In diesen Tagen ist sie nun allein zurück in die Stadt gezogen. Die Familie wolle aber «so bald wie möglich» nachkommen, so Melanie Setz auf Anfrage von der «Luzerner Zeitung».

Im Moment stellt sich die Stadt Luzern daher die Frage, wo der Lebensmittelpunkt der Politikerin ist. Dort, wo sie offiziell gemeldet ist, oder bei ihrer Familie? Bei den Abklärungen werden insbesondere die kantonalen Gesetze beigezogen. Laut dem Luzerner Gemeindegesetz darf man für den Stadtrat, die Regierung der Stadt, kandidieren, wenn man in der Stadt Luzern auf kommunaler Ebene stimmberechtigt ist. Denn im Extremfall könnte eine Wahl nachträglich per Stimmrechtsbeschwerde angefochten werden. Dieses Szenario will die Stadt möglichst vermeiden.

(red.)

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Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 8. September 2023 07:20
aktualisiert: 8. September 2023 09:35