Ukraine-Friedensgipfel

«Herr Selenskyj war sehr froh über Entscheid»: Alles zur Konferenz auf dem Bürgenstock

Peter Helfenstein, 11. April 2024, 08:34 Uhr

Quelle: CH Media Video Unit / Ramona De Cesaris

Was die Spatzen von den Dächern pfeifen, hat der Bundesrat nun offiziell bestätigt: Die Ukraine-Friedenskonferenz findet im Sommer in der Zentralschweiz statt, genauer gesagt auf dem Bürgenstock. Die Sicherheitskosten sind etwa gleich hoch wie jeweils beim WEF in Davos.

Zentralschweizer Hoteliers jubeln: Der Bund führt die internationale Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock in der Nidwaldner Gemeinde Ennetbürgen durch. «Die Einladungen gehen in den nächsten Tagen raus», sagte Bundespräsidentin Viola Amherd am Mittwoch vor den Medien.

Wird Luzern zur Festung?

80 bis 100 Länderdelegationen dürften an der Konferenz teilnehmen und im Grossraum Luzern residieren. Es ist davon auszugehen, dass sich Luzern im Juni zu einer Festung verwandelt, wie das jeweils während des Weltwirtschaftsforums WEF in Davos der Fall ist. Der Standort des Bürgenstock Resorts gilt jedoch als verhältnismässig einfach, wenn es darum geht, das Areal am Boden und in der Luft zu sichern. Trotzdem: «Die Konferenz wird der Armee sehr viel abverlangen», gab Botschafter Gabriel Lüchinger vor den Medien zu bedenken.

Seit der Ankündigung eines Friedensgipfels von Viola Amherd hat der Bund Gespräche mit zahlreichen Staaten geführt und diese an der Sitzung vom 10. April ausgewertet. Eine hochrangige Konferenz als Start eines Friedensprozesses «findet derzeit international genügend Zustimmung», heisst es aus Bundesbern.

Gemeinsame Abschlusserklärung als Ziel

An der Konferenz soll in einem ersten Schritt ein gemeinsames Verständnis der teilnehmenden Staaten entwickelt werden. Fernziel ist laut der Mitteilung einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der kriegsgeplagten Ukraine. Die Konferenz findet voraussichtlich am Wochenende vom 15. und 16. Juni statt.

«Das Ziel ist eine gemeinsame Abschlusserklärung», präzisierte Viola Amherd auf Nachfrage von Bundeshausjournalisten in Bern. Den konkreten Inhalt könne sie aber nicht vorwegnehmen.

Kosten von fünf bis zehn Millionen

Die Kosten liegen laut den Verantwortlichen im Rahmen des Üblichen für solche internationale Konferenzen. «Sie bewegen sich zwischen fünf und zehn Millionen Franken», liess Aussenminister Ignazio Cassis die Medien am Mittwoch wissen. Der grösste Anteil würden die Sicherheitskosten ausmachen.

Wer kommt alles?

Dazu machte der Bundesrat am Mittwoch keine Angaben, weil noch keine Einladungen verschickt seien. Bundespräsidentin Viola Amherd sprach jedoch von einem breiten Interesse verschiedener Grossmächte, das den Bundesrat dazu ermuntere, mit der Konferenz den nächsten Schritt zu machen. Und Aussenmister Cassis frohlockte: «Die Signale aus China sind positiver als erwartet.» Dass auch das kriegstreibende Russland teilnimmt – es wäre ein grosser Coup – glaubt auch der Bundesrat nicht.

Der Bundesrat sei sich bewusst, dass es bis durch Durchführung im Juni noch einige Unbekannten gibt. Trotzdem stehe die Schweiz in der Verantwortung, einen Beitrag zum Friedensprozess zu leisten, heisst es weiter.

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Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 10. April 2024 15:15
aktualisiert: 11. April 2024 08:34