Stadtregierung entscheidet: Luzerner Kulturhäuser erhalten doch weniger Geld

Die Stadtregierung kürzt die vom Parlament vorgesehenen Beiträge für die Vereine Südpol und Netzwerk Neubad um je 25'000 Franken, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Damit erhält der Verein Südpol einen jährlichen Betrag von 1'265'800 Franken und der Verein Netzwerk Neubad 325'000 Franken für die Jahre 2024 bis 2026. Das Kleintheater erhält wie vorgesehen 470'000 Franken.

Ende Januar habe sich die Stadtregierung nochmals mit den gesprochenen Erhöhungen befasst. Förderbestrebungen, die nicht eindeutig im Zusammenhang mit der Kulturförderung stünden, schliesse sie aus, heisst es weiter. Diese Meinung hatte die Regierung bereits in Bericht und Antrag vom vergangenen Jahr geäussert. Das Stadtparlament hatte die Erhöhungen entgegen der Empfehlung der Stadtregierung gesprochen.

In der Mitteilung als Beispiele angeführt sind eine vom Verein Südpol beantragter Teuerungsausgleich, welche alle anderen Institutionen auch nicht erhielten. Beim Neubad weist sie darauf hin, dass Vorhaben wie das «Awareness-Projekt» in der Eigenverantwortung der Veranstaltungshäuser liege.

Die Stadtregierung stützt sich bei seiner Entscheidung auf einen Auszug aus der Gemeindeordnung. Dieser besagt, dass weder ein Sonderkredit noch vorhandene budgetierte Mittel die Regierung auch rechtlich verpflichteten, diese vollständig auszuschöpfen.

(sda)