Zentralschweiz
Luzern

VBL akzeptieren Gerichtsurteil und angeordnete Rückzahlung

Subventions-Affäre

VBL akzeptieren Gerichtsurteil und angeordnete Rückzahlung

20. September 2023, 14:04 Uhr
Die VBL ziehen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nicht ans Bundesgericht weiter.
© KEYSTONE/URS FLUEELER
Die Verkehrsbetriebe Luzern VBL wollen den Streit um die Rückzahlungen im Subventions-Skandal beenden. Man habe sich nach genauer Prüfung dagegen entschieden, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weiterzuziehen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil von vergangenem Monat entschieden, dass die VBL in der Subventions-Affäre für die Jahre 2010 und 2011 keine Rückzahlungen leisten muss. Für die Jahre 2012 bis 2017 allerdings schon. Die Kosten belaufen sich für diesen Zeitraum auf 240'000 Franken.

Der Verwaltungsrat der VBL hat sich gemäss einer Mitteilung bewusst gegen einen Weiterzug des Urteils entschieden. Man möchte eine konstruktive Lösung im Sinne des öffentlichen Verkehrs: «Die Verkehrsbetriebe Luzern wollen die gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre mit den Bestellern weiterführen und nicht aufs Spiel setzen», sagt Verwaltungsratspräsident Renzo Simoni.

Der Verbundrat des Verkehrsverbunds Luzern (VVL) sieht sich aufgrund des Urteils in seiner Position bestätigt. Der VVL klärt nun ab, wie das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Hinblick auf die kantonale Gesetzgebung anzuwenden ist.

Das war die Sachlage im November 2020:

Quelle: tele1

(red.)

Quelle: PilatusToday
veröffentlicht: 20. September 2023 14:03
aktualisiert: 20. September 2023 14:04