Vernetzt: Apple-Watch Patentstreit ist eine Zeitungsente
In diversen Medien war in den vergangenen Tagen zu lesen, der Verkaufsstart der Apple Watch in der Schweiz würde sich aufgrund eines Patents bis am 5. Dezember 2015 verzögern. Rechtsanwalt Martin Steiger hat jetzt in einem Blogpost dieser Darstellung widersprochen. Einerseits gehe es nicht um ein Patent der Firma Leonard Timepieces SA in Genf, sondern diese habe am 5. Dezember 1985 eine Uhrenmarke mit einem Apfel als Logo und dem Schriftzug «Apple» eintragen lassen. Rechte am Namen Apple oder an einem Apfel-Logo habe sich die Firma aber nicht sichern lassen.
Marken seien laut Markenschutzgesetz für 10 Jahre geschützt - und könnten jeweils um 10 Jahre verlängert werden. Das sei in diesem Fall am 15. Juni 2005 das letzte Mal passiert. Und der Markenschutz könnte nochmals um 10 Jahre verlängert werden - dann würde er erst 2025 enden.
Dieser Markenschutz bedeute allerdings kein Verkaufsverbot für die Apple Watch. Ein Markeninhaber könne zwar einem anderen verbieten, das geschützte Zeichen zu verwenden, wenn es seiner älteren Marke ähnlich sieht, für gleiche oder gleichartige Waren bestimmt ist oder sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt. Allerdings bleibe eine Marke nur geschützt, wenn sie tatsächlich in Gebrauch ist. Und zumindest dieser Nachweis dürfte der Leonard Timepieces SA schwerfallen.
Vorbestellungen für die Apple Watch starten am 10. April in neun Ländern (USA, GB, Australien, Kanada, China, Frankreich, Deutschland, Hong Kong und Japan). Ausgeliefert werden die Uhren ab 24. April. Wann der Verkauf in der Schweiz und in der restlichen Welt startet, hat Apple noch nicht kommuniziert.
